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Fix it or nix it!

Mai 25
12:00 2018

Washington D.C. 25.05.18. Mit dem Slogan „fix it or nix it“, also „reparieren oder abschaffen“ über den Iran-Atomdeal wollte der amerikanische Präsident eine Kehrtwende in der Iran-Politik herbeiführen. Nach Einschätzung des Vorsitzenden des CDU-Arbeitskreises Iran, Alexander Gorjinia-Enkelmann, haben die Iraner Trumps Ausstieg seit Monaten erwartet. Die eigentliche Überraschung über Trumps Entscheidung ist die Reaktion der Iraner. Sieht man von den üblichen – gleichfalls überzogenen wie unnötigen – Reaktionen wie Fahnenverbrennungen und der ebenfalls zum Ritual gehörenden Verteufelung des „imperialistischen Satans“ ab, war die Reaktion der iranischen Seite nämlich durchaus vernünftig und berechenbar. Indem man den Vertrag nicht ebenfalls fallen lässt und aussteigt, sondern die verbliebenen Vertragspartner Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die EU auffordert, dem Iran Garantien zu geben, um diesen einzigartigen Vertrag am Leben zu erhalten, bewiest der Iran mehr politische Weitsicht als zu vermuten gewesen wäre.
Aber wie der amerikanische Präsident schon genau gesagt habe, so Gorjinia weiter, kann „fix it or nix it“ auch neue Möglichkeiten schaffen. Hier kann Amerika allerdings weniger tun als die Europäer. Es liegt also viel in den Händen unserer Bundeskanzlerin, Angela Merkel, zu vermitteln. Alexander Gorjinia stellt die Frage, wie Angela Merkel sich entscheiden mag: „Wird sie tatsächlich die Möglichkeiten erkennen, die sich ergeben werden, ohne dass sie einen der Partner komplett verliert?“
Natürlich sind die USA unser wichtigster Partner, fährt Gorjinia fort, aber man müsse sich auch an die Fakten und Regeln halten, die wir aufgestellt haben. Der Balanceakt, Amerika nicht zu verärgern und den Iran trotzdem dabei zu halten, wird von großer Bedeutung sein. „Diplomatie erfordert den Mut, ruhig zu bleiben und im richtigen Moment Chancen zu ergreifen. Dies kann nur gelingen, wenn wir nicht einfach nur die Augen verschließen und abwarten. Fix it or nix it!“, beendet Gorjinia, der sich derzeit in den USA befindet, seine Ausführungen.



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